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Themen
15.06.2022
SPÖ NÖ fordert eine Sonderförderung für Rettungsorganisationen und mobile Dienste – ÖVP verweigert per Geschäftsordnungstrick eine Abstimmung darüber
Per Resolutionsantrag forderte die SPÖ NÖ im Zuge der Landtagssitzung eine Sonderförderung für Rettungsorganisationen und mobile Dienste, um die Mehrkosten bei den Spritpreis-Erhöhungen abzugelten. Wie der Bundesgeschäftsführer des Arbeiter-Samariter-Bund Österreichs, Klubobmann, LAbg. Reinhard…
15.06.2022
SPÖ-LAbg. Weninger: „Neutralität als Friedensstifter nutzen!“
Für LAbg. Hannes Weninger, Verfassungssprecher der SPÖ NÖ, ist die österreichische Neutralität zentraler Bestandteil der Identität Österreichs, Eckpfeiler unserer Außenpolitik und mit der SPÖ nicht verhandelbar. „Statt die Neutralität schlecht zu reden und mit einer NATO-Mitgliedschaft zu…
14.06.2022
Stellungnahme LHStv. Franz Schnabl zum Paket gegen die Teuerung
„Der Druck der Opposition, nicht zuletzt der Sozialdemokratie, und der Sozialpartner hat es zustande gebracht sogar eine weitgehend handlungsunfähige Regierung wie Schwarz-Grün hinzuführen zu Maßnahmen, die die Entlastung der Bürger*innen zu ermöglichen. Nichts dazu beigetragen hat weiterhin…
14.06.2022
SPÖ NÖ fordert Sofortmaßnahmen, um Spritpreis zu senken
Die Spritpreise sind exorbitant hoch – es braucht Sofortmaßnahmen, die das Autofahren wieder leistbar machen!Der Ölpreis sinkt zwar, doch an den Zapfsäulen merkt man davon nichts, die Spritpreise sind enorm hoch. Laut Gesetz ist die Wirtschaftsministerin dazu verpflichtet, preisregulierend…
14.06.2022
Landtagsvorschau von KO-Stv. LAbg. Kathrin Schindele
Anlässlich einer Pressekonferenz berichtete die Klubobmann-Stellvertreterin der SPÖ NÖ, LAbg. Kathrin Schindele, über die Schwerpunkte der kommenden Landtagssitzung. Ein Tagesordnungspunkt betrifft dabei den Rechnungsabschluss 2021, der von der SPÖ NÖ massiv kritisiert wird, wie Schindele erläutert:…
14.06.2022
Schnabl/Sidl: Atomkraft ist keine Lösung
Bei der heutigen gemeinsamen Abstimmung des Umwelt- und des Wirtschaftssausschusses fand der Einspruch gegen die Taxonomie-Verordnung glücklicherweise eine Mehrheit. Für Landeshauptfraustellvertreter Franz Schnabl und EU-Abgeordneten Günther Sidl, der bei der Abstimmung als Mitglied des…