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Themen
12.12.2019
Sidl begrüßt erneuten Anlauf für Glyphosatverbot in Österreich
Wichtige politische Entscheidungen dürfen nicht an Formailitäten scheitern, der Nationalrat hat beim Glyphosatverbot noch einmal nachgebessert.„Der österreichische Nationalrat hat nun klargestellt, dass nicht Formalitäten, sondern der Schutz der Menschen und der Umwelt im Vordergrund stehen“, freut…
12.12.2019
VfGH-Entscheid über türkis-blaues „Überwachungspaket“ hat „Persönlichkeits- und Freiheitsrechte in Österreich gesichert!“
Türkis-Blau hat an Grundrechten und Grundfesten der Demokratie gerüttelt – der Rechtsstaat hat nun in Form des VfGH die Grenzen aufgezeigt und die richtige Antwort gegeben„Wie so viele der Gesetze der türkis-blauen Bundesregierung muss auch dieses aufgehoben und zurückgenommen werden. Gut für die…
11.12.2019
Schnabl: SPÖ muss jetzt alles aufs Gewinnen ausrichten
Die SPÖ NÖ wird 2020 Reformprozess abschließen„Nachdem die SPÖ auf Bundesebene nach der Kündigungsanmeldung von MitarbeiterInnen nicht mehr aus den Schlagzeilen gekommen ist hat am Montag ein Bundesparteivorstand stattgefunden, der sich der Gebarung der Bundespartei und den drohenden Kündigungen…
11.12.2019
Kocevar: Vor Wahlen ist bei der ÖVP offenbar alles erlaubt
ÖVP Amstetten verspricht Primärversorgezentrum in Amstetten - Zuständige NÖGKK weiß gar nichts davonSPÖ NÖ erwartet sich sauberen Wahlkampf ohne Fakenews (und Untergriffe)„In der Liebe und vor Wahlen ist bei der ÖVP offenbar alles erlaubt“, kommentiert SPÖ NÖ Landesgeschäftsführer Wolfgang Kocevar…
10.12.2019
Landtagsvorschau von Klubobmann Hundsmüller
Antrag zu Maßnahmen gegen Ablenkung am Steuer bildet den Kernpunkt der Landtags-Debatte - weitere Themen sind etwa NÖ Bestattungsgesetz, NÖ Landesbedienstetengesetz und Tätigkeitsbericht 2018 der UmweltanwaltschaftDer Klubobmann der SPÖ NÖ, LAbg. Reinhard Hundsmüller, berichtete im Rahmen einer…
09.12.2019
Pfister zu Sozialmärkten: „ÖVP tritt Sozialstaat mit Füßen“
Land NÖ stellt mit Ende des Jahres Förderung von 750.000 Euro ein - Stück für Stück wird so den Schwächsten unserer Gesellschaft das Mindeste zum Leben genommen„Getreu dem Motto ‚wenn sie kein Brot haben, sollen sie Kuchen essen‘ zeigt die ÖVP NÖ passend zur Vorweihnachtszeit einmal mehr ihr wahres…