LAbg. Michael Bierbach präsentiert NÖ-Plan des LT-Klubs der SPÖ NÖ im Bezirk Waidhofen
LAbg. Michael Bierbach präsentieren NÖ-Plan des LT-Klubs der SPÖ NÖ: „Leben wieder leistbar machen –…
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01.12.2020
SILVAN zu möglichem neuen NOVA-Modell: „Bedenken der Autofahrerklubs ernst nehmen!“
„Vor Kurzem hat der Finanzausschuss des Parlaments einen Regierungsvorschlag zur Einführung eines neuen NOVA-Models behandelt“, erzählt SPÖ-Abgeordneter zum Nationalrat Rudolf Silvan. Die breite Masse, also etwa 80% der PKW BesitzerInnen im Waldviertel, soll von der NOVA-Erhöhung nicht betroffen…
25.11.2020
SPÖ-Bürgermeister aus Dietmanns schlägt Alarm: Erstellung des Gemeindebudgets so schwierig wie noch nie | die Planungssicherheit seitens des Landes fehlt
Bürgermeister Ing. Harald Hofbauer schlägt aufgrund einbrechender Finanzmittel –vor allem durch fehlende Kommunalabgaben und Ertragsanteile des Bundes – Alarm. Zur Zeit werden in allen Gemeinden die Budgets für das Jahr 2021 erstellt und es kristallisiert sich immer mehr heraus, dass die Gemeinden…
24.11.2020
Schnabl/Wiesinger/SPÖ-NÖ: Bildungschancen wahren – Schulen und Kindergärten offen lassen!
Anlässlich der von der SPÖ initiierten Aktuellen Stunde wurde unter dem Titel „Bildungschancen wahren – Schulen und Kindergärten offen lassen“ im NÖ Landtag über den Schullockdown debattiert. LHStv. SPÖ Landesparteivorsitzender Franz Schnabl, gemeinsam mit dem Waldviertler LAbg. Josef Wiesinger,…
23.11.2020
SPÖ Silvan: „Aus für abschlagsfreie Pension ist Angriff auf Arbeitnehmer“
Parlament / Waldviertel | SPÖ-Abgeordneter zum Nationalrat ist entsetzt: „Die Angriffe der ÖVP auf die hart arbeitende Österreichische Bevölkerung gehen unaufhörlich weiter. Die Abschaffung der so genannten Hacklerregelung – der abschlagsfreien Pension ab 45 Arbeitsjahren – ist ein Schlag ins…
20.10.2020
Silvan/Kraus: „Arbeitssuchende und Selbstständige sind für Regierung Menschen zweiter Klasse“
Aus einer Anfragebeantwortung einer parlamentarischen Anfrage von SPÖ-Abgeordneten Rudolf Silvan geht hervor, dass seitens der Regierung weiterhin nicht geplant ist, selbstständige und arbeitssuchende ÖsterreicherInnen darüber zu informieren, dass diese zur Coronavirus-Risikogruppe gehören.…
19.10.2020
Einigung erzielt | SPÖ NÖ setzt Geisterspielprämie für Fußballvereine durch
Zusätzlich zum NPO Fonds des Bundes gibt es einen, von der Regionalliga bis zu den 2. Klassen gestaffelten, Zuschuss des Landes pro Geisterspiel; SPÖ NÖ pocht weiterhin darauf, Sportplätze im Freien mit entsprechenden Konzepten wieder allen Menschen zugänglich zu machen Die SPÖ NÖ hat ihre…