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Themen
23.05.2024
Samwald/Pfister: „Menschen müssen beim Wohnen endlich entlastet werden!“
Die SPÖ startete im NÖ Landtag den x-ten Versuch, um die Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher beim Thema Wohnen zu entlasten. Wie Wohnbausprecher LAbg. Mag. Christian Samwald erklärte, leiden sowohl Mieter als auch Kreditnehmer extrem unter den explodierenden Kosten: „Die Mieten sind in…
23.05.2024
Kocevar: „Den Gemeinden dürfen öffentliche Gelder nicht vorenthalten werden!“
Per Antrag brachte die SPÖ die vielerorts in Bedrängnis geratenen Gemeindefinanzen in den Landtag. „Vielen Verantwortlichen unserer Städte und Gemeinden steht angesichts der Teuerungskrise und der explodierenden Kosten das Wasser bis zum Hals“, erklärt SPÖ-Kommunalsprecher Bürgermeister LAbg.…
21.05.2024
Landtagsvorschau von Klubobmann Hannes Weninger
Die schwierige finanzielle Lage der niederösterreichischen Städte und Gemeinden ist dramatisch. Der seit Monaten erhobenen SPÖ-Forderung, dass die vom Bund bereitgestellten Mittel aus dem Zukunftsfond und ein zusätzliches Gemeindepakt in der Höhe von einer Milliarde Euro rasch an die Kommunen…
21.05.2024
„Seidl mit Sidl“ am Gmünder Stadtplatz
Bei seiner Tour ins Waldviertel referierte Günther Sidl in Gmünd über wichtige Eckpunkte, die aus österreichischer Sicht in der EU umgesetzt werden müssten. Als wichtigste nannte er eine Reduktion von Abhängigkeiten durch mehr Eigenproduktion in den Ländern, das Finden einer Alternative zu…
17.05.2024
Hergovich/Scheele: „In der Pflege sind Änderungen dringend notwendig!“
Groß waren die Reform-Bekundungen aller politischen Parteien am vergangenen 12. Mai, dem Tag der Pflege. „Damit dies nicht nur Lippenbekenntnisse bleiben, müssen die verantwortlichen Politiker in Bund und Land endlich ins Handeln kommen! Genug der blumigen Worte!“, fordert…
15.05.2024
Hergovich: „Städte und Gemeinden brauchen direkten Zugang zu EU-Förderungen!“
EU-Förderungen müssen Städte und Gemeinden in den allermeisten Fällen beim Land Niederösterreich beantragen, wo auch darüber entschieden wird, ob eine Förderung genehmigt wird. EU-Abgeordneter Günther Sidl lässt nun mit einem Vorschlag aufhorchen, den er im Rahmen einer Pressekonferenz mit dem…