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15.01.2021

Neue Corona-Teststrategie: „SPÖ hat sich bei Verhandlungen mit Regierung durchgesetzt!“

Der für das Waldviertel zuständige SP- Abgeordnete zum Nationalrat Rudolf Silvan zeigt sich erfreut über die aktuellen Beschlüsse im Parlament. SILVAN: „SPÖ und Regierung haben sich auf eine sinnvolle Teststrategie geeinigt, das Herzstück sind gesetzlich verankerte Wohnzimmer- und Betriebstests, die für Betrieb und BürgerInnen kostenlos sind.“ Die Koalition kam den Sozialdemokraten in vielen Punkten entgegen.


Gewerkschafter Silvan: „Die neue Teststrategie ist auch Grundlage für eine Sozialpartner-Einigung, hier konnten die Gewerkschaften wichtige Erfolge erzielen“ Konkret hebt Silvan hervor, dass per General-Kollektivvertrag die ArbeitnehmerInnen-Rechte durch eine gesetzliche Maskenpause, sowie eine Freistellung fürs Testen und ein Kündigungsschutz bei positivem Testergebnis erzielt werden konnte.


Durch das Verhandlungsgeschick der Sozialdemokraten sieht Silvan, klare Vorteile für die ArbeitnehmerInnen und Betriebe im Waldviertel. Das sinnlose Freitesten (das lediglich für getestete BürgerInnen vorsah, am öffentlichen Leben teilnehmen zu können) wurde ja von der SPÖ im Bundesrat zu Fall gebracht. Silvan dazu im Parlament: „Österreichs BürgerInnen müssen sich nicht frei testen, sie sind frei!“


Nach Monaten der Pandemie wird dank SPÖ nun per Gesetz explizit klargestellt, dass die Tests für Mitarbeiter kostenlos sein werden. Zudem wird eine Basis dafür geschaffen, dass in Betrieben sowohl Test- als auch in späterer Folge Impfstraßen errichtet werden können, die vom Bund finanziert werden. Außerdem sollen die sogenannten Wohnzimmer-Tests arbeitsrechtlich entsprechend verankert werden.

Die Mitarbeit der SPÖ bei der Ausarbeitung der, nun mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grüne beschlossenen Gesetze wertet der Gewerkschafter als wichtiges Zeichen dafür, dass eine sozial verträgliche Bewältigung der Coronakrise nur mit Hilfe der SPÖ möglich ist.


Tests kommen ins Wohnzimmer, Test und Impfstraßen in Betrieben möglich, die Kosten übernimmt jeweils der Bund