Bezirksorganisation Waidhofen

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SPÖ darf in ihren Strukturen nicht versteinern

„Die Spitzenkandidatin Pamela Rendi-Wagner müsste nach dem FPÖ-Ibiza-Video und dem erfolgreichen Misstrauensantrag die strahlende Siegerin dieses Sonntags sein. Dass sie das nicht ist, ist weniger ihr, als der Partei zu verdanken: Die Parteispitze betrieb Selbstfindung statt Strategie“, erklärt SPÖ NÖ Landesparteivorsitzender LHStv. Franz Schnabl.
 
Schon Kreisky sagte, „dass es die Gewähr dafür geben müsste, dass die Partei nicht versteinert in ihren Strukturen, weil eh so viel erreicht wurde und weil sie jetzt eh regiert“. Deshalb müsste die SPÖ schauen, die Partei zu erneuern, fordert Schnabl. Viele „kleinere und größere Affären“ hätten den Wahlkampf begleitet. „Die Sozialdemokratie hat sich dabei wie eine Selbstfindungsgruppe präsentiert“, zeigt sich Schnabl selbstkritisch: „Die Parteivorsitzende hat hervorragend gekämpft, tollen Einsatz gezeigt. Aber vieles darum herum und dahinter hat nicht funktioniert.“ Personelle Konsequenzen an der Spitze der Partei hält Schnabl für nicht notwendig. „Pamela Rendi-Wagner hat gekämpft wie eine Löwin.“
 
„Weder Regierung noch Opposition bringen der SPÖ automatisch das, was jetzt getan werden muss“, resümiert Schnabl: „Den Apparat modernisieren, neue Formen der Mitsprache ermöglichen, eine neue Debattenkultur und eine Repolitisierung einläuten. Man muss alles viel grundsätzlicher betrachten. Was erwartest Du von der Gesellschaft, vom Staat. Die Leistungen sind ja da, vielleicht muss man sie anders gestalten.“